Impfpflicht ist rechtswidrig

Rechtsgrundlage für die Impfpflicht ist das Infektionsschutzgesetz. Dieses besagt, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen teilzunehmen haben, wenn bei einer übertragbaren Krankheit ein klinisch schwerer Verlauf eintritt und mit einer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist.

Da es in Deutschland selten zu schweren Verläufen kommt, keine Epidemiegefahr besteht, die Masern laut RKI insgesamt deutlich zurückgegangen sind (RKI-Epidemiologischen Bulletin, Nummer 48/2013), wird eine Impfpflicht auf der Grundlage des Infektionsgesetzes nicht durchsetzbar sein.

Ebenso sind Ausschlüsse aus Kitas rechtswidrig, da jedes Kind einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz hat, und zwar ohne Vorbedingung. Das wissen Juristen ebenso wie der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages. Die Impfpflicht kollidiert hier mit dem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, da MMR-Impfstoffe auch schwere Nebenwirkungen haben können.

Masern galten jahrzehntelang als harmlose Kinderkrankheit, werden aber mittlerweile als „hochgefährlich“ eingestuft. Für ältere Generationen ist dies ein Rätsel, da Masern praktisch zum Dorfbild gehörten und meist problemlos gehandhabt wurden.

Das Robert-Koch-Institut löst dieses Rätsel: Durch die ca. 40-jährige Impfpraxis gibt es eine Verschiebung der Masern in das Säuglings- und Erwachsenenalter. Dies würde u. a. daran liegen, dass geimpfte Mütter kaum oder keinen Nestschutz mehr weitergeben (RKI-Epidemiologischen Bulletin, Nummer 48/2013).

Für Säuglinge ist eine Erkrankung mit höheren Risiken verbunden. Eine Masern-Impfung wird erst ab dem 11. Lebensmonat empfohlen. So verteilen sich die seltenen Todesfälle an Masern in Deutschland vorwiegend auf Säuglinge, Jugendliche und Erwachsene, meist mit Vorschädigung. Dagegen finden sich 18 Todesfälle nach MMR-Impfung, nachzulesen in der Datenbank des Paul-Ehrlich-Institutes.

Zudem steht Deutschland unter dem Druck der WHO, die Masern auszurotten. Dies wird allerdings eine Illusion bleiben, da Impfungen gegen die Masern nicht 100% schützen, was sog. „Impfversager“ und Masernausbrüche bei mehrfach Geimpften weltweit beweisen.

Vor diesem Hintergrund wäre es sinnvoll, das Kesseltreiben gegen Impfverweigerer zu unterlassen und nicht wieder ins Inquisitionszeitalter zu verfallen. Bezeichnungen wie Bio-Terroristen, Volksverhetzer oder asoziale Trittbrettfahrer für Abweichler gehören ins rhetorische Arsenal der 1930 und 1940er Jahre, aber nicht mehr ins 21. Jahrhundert.


 

Quellen:


 

 


 


 


 

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